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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    Einesolche Sitzliegebank für Freizeitfahrzeugeweist ein Gestell auf, auf dem ein Sitzteil und ein Rückenlehnenteilangeordnet sind. Das Rückenlehnenteilkann zwischen einer Sitzposition und einer Liegenposition geschwenktwerden, wobei in der Liegenposition die Rückseite des Rückenlehnenteilsnach oben hin liegend angeordnet ist. Um ohne Umbau des Sitzteilsdie Verschwenkdung zwischen der Sitzposition und der Liegenpositioneinfach vornehmen zu können,ist das Gestell einschließlichdem Sitzteil und dem Rückenlehnenteilin seiner Gesamtheit schwenkbar gelagert.
    公开号:DE102004023404A1
    申请号:DE102004023404
    申请日:2004-05-12
    公开日:2005-12-01
    发明作者:Reinhold BRÜCKNER
    申请人:DaimlerChrysler AG；
    IPC主号:B60N2-34
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf eine Sitzliegebank gemäß dem Oberbegriffdes Patentanspruchs 1.
    [0002] Beiden allgemein bekannten Sitzliegebänken für Freizeitfahrzeuge wird inder Regel sowohl die Sitzflächeals auch die Rückenlehnenfläche in der Liegenpositionals Liegeflächezum Schlafen genutzt. Dazu werden die Sitzfläche und die Rückenlehnenfläche in einemöglichsthorizontale Ausrichtung gebracht, wozu spezielle Beschläge verwendetwerden, um die Rückenlehnenach hinten hin entsprechend weit absenken und die Sitzfläche mitihrem hinteren Bereich anheben zu können.
    [0003] Esist eine Sitzliegebank der eingangs genannten Art bekannt, bei dernicht nur die Rückseite desRückenlehnenteilssondern auch die Unterseite des Sitzteils nach oben hin liegendgewendet werden können,um die Liegeflächezu bilden. Dies hat den Vorteil, die unkonturierte Rückseitedes Rückenlehnenteilszur Bildung einer ebenen Liegeflächenutzen zu können.Allerdings sind bei dieser bekannten Ausführung aufwendige Mechanikennotwendig, um das Sitzteil und das Rückenlehnenteil der Sitzliegebank von derSitzposition in die Liegenposition umbauen zu können.
    [0004] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sitzliegebank zu schaffen,bei der nicht nur die Rückseitedes Rückenlehnenteilszur Bildung der Liegenflächenach oben hin liegend verschwenkt werden kann sondern das Verschwenkensehr einfach vorgenommen werden kann, ohne am Sitzteil Umbautenvornehmen zu müssen.
    [0005] DieseAufgabe wird bei einer Sitzliegebank der eingangs genannten Artdurch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
    [0006] Für die Erfindungist wesentlich, die Sitzliegebank so verschwenken zu können, daß die relative Lagedes Sitzteils und des Rückenlehnenteilszueinander beibehalten bleibt, denn das Sitzteil und das Rückenlehnenteilwerden gemeinsam um eine einzige Drehachse gekippt, wobei in derLiegenposition das Sitzteil ohne Funktion ist. Die Umwandlung von derSitzposition in die Liegenposition erfolgt, indem nach entsprechenderEntsicherung die gesamte Bank vornüber soweit gekippt wird, bisdie ebene Rückseitedes Rückenlehnenteilsnach oben hin liegend ausgerichtet ist und darauf das Bettzeug aufgebrachtwerden kann. Vorteilhafterweise ist die zugehörige Matratze zugleich an derRückseitedes Rükkenlehnenteilsfest angeordnet und schwenkt dementsprechend bei der Umwandlungvon der Sitzposition in die Liegenposition sowie umgekehrt mit.
    [0007] Weiterevorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung ergeben sich ausden Unteransprüchen.
    [0008] DieErfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispielnoch nähererläutert.Dabei zeigen:
    [0009] 1 inschematischer Darstellung die Seitansicht einer Sitzliegebank inder Sitzposition einschließlicheinem gegenüberliegendangeordneten Vordersitz,
    [0010] 2 eineder 1 entsprechende Darstellung jedoch in der Liegenpositionder Sitzliegebank,
    [0011] 3 eineperspektivische Seitansicht der Sitzliegebank in leicht geänderterAusführung,
    [0012] 4 eineweitere Variante der Sitzliegebank,
    [0013] 5 eineperspektivische Vorderansicht der Sitzliegebank in teilweise aufgebrochenerDarstellung des Rückenlehnenteils,
    [0014] 6 eineperspektivische Rückansichtder Sitzliegebank aufgebrochener Wiedergabe des Rückenlehnenteilsund
    [0015] 7 eineperspektivische Vorderansicht der Sitzliegebank in einer weiterenAusführungsform.
    [0016] In 1 erkenntman im einzelnen eine Sitzliegebank 1 mit einem im einzelnennicht näherdargestellten Gestell 2, auf dem gemeinsam ein Sitzteil 3 undein Rückenlehnenteil 4 angeordnetsind. Das Gestell 2 ist an einer Stützvorrichtung 5, diein dem betreffenden Fahrzeug feststehend angeordnet ist, zwischeneiner Sitzposition, die sich aus 1 ergibt,und einer Liegenposition, die in 2 dargestelltist, schwenkbar gelagert. Am Oberende der Stützvorrichtung 5 findetsich dazu eine einzige Schwenkachse 6, um die das Sitzteil 3 unddas Rückenlehnenteil 4 gemeinsamgekippt werden können. Diesgeschieht aus der Sitzpo sition heraus, bei dem das Sitzteil 3 unddas Rückenlehnenteil 4 vornüber gekipptwerden, wonach die Rückseitedes Rückenlehnenteils 4 inder Liegenposition horizontal ausgerichtet ist, was in 2 wiedergegebenist. In der Liegenposition hat das Sitzteil 3 keine Funktion,es ist vielmehr in einen Freiraum nach unten hin geschwenkt, derwegen des notwendigen Bodenabstandes der Oberseite des Rückenlehnenteils 4 in derLiegenposition ohnehin zur Aufnahme des Sitzteils 3 inder Liegenposition zur Verfügungsteht.
    [0017] Ander Rückseitedes Rückenlehnenteils 4 ist zumindesteine Matratze 7 fest angeordnet, die in der Sitzpositionnach oben hin mit dem Rückenlehnenteil 4 abschließt, darüber jedochnach unten hin bis an den Fahrzeugboden heran weiterreicht als dasRückenlehnenteil 4.Die Matratze 7 bildet mit ihrer von dem Rückenlehnenteil 4 abliegendenSeite eine Liegefläche 8,die durch ein zusätzlichesMatratzenteil 9 vergrößert werdenkann.
    [0018] Inder Einbaulage in dem betreffenden Fahrzeug sind in Fahrzeuglängsrichtungvor der Sitzliegebank 1 Vordersitze 10 angeordnet,die um eine vertikale Achse gedreht werden können, um sie von der üblichenAusrichtung in eine entgegen der Fahrtrichtung gedrehte Positionverschwenken zu können.Die Anordnung entgegen der Fahrtrichtung ist für einen der Vordersitze 10 inden 1 und 2 dargestellt. Der Sitz 10 weistin üblicherWeise ein Sitzteil 11 und ein Rückenlehnenteil 12 auf.Die Kombination der kippbaren Sitzliegebank 1 mit dem drehbaren Vordersitz 10 ergibteine raumsparende Anordnung in der Liegenposition der Sitzliegebank 1,die in 2 zu erkennen ist. In der Liegenposition reicht dasLehnenteil 4 der Sitzliegebank 1 über dasSitzteil 11 des Vordersitzes 10 hinweg bis andessen Rückenlehnenteil 12 heran.Dabei kann sich das Rückenlehnenteil 4 derSitzliegebank 1 auf dem Sitzteil 11 des Vordersitzes 10 abstützen, wozudie Anlehnkontur des Rückenlehnenteils 4 derSitzliegebank 1 und die Sitzkontur des Sitzteils 11 desVordersitzes 10 aneinander angepaßt sein können.
    [0019] Eineweitere raumsparende Anordnung ergibt sich mit der Sitzliegebank 1 durcheinen dahinter befindlichen Einbauschrank 13 in dem betreffenden Fahrzeug.Der Einbauschrank 13 hat eine nach vorn hin liegende Öffnung,die in der Sitzposition der Sitzliegebank 1 von deren Rückenlehnenteil 4 undder daran befindlichen Matratze 7 geschlossen wird. Am Rückenlehnenteilkönnenseitliche Blenden 15 vorhanden sein, wie es 4 und 5 veranschaulichen,die zum einen die am Rückenlehnenteil 4 befindlicheMatratze 7 seitlich abdecken und zum anderen so ausgebildetsein können,daß siean die Öffnungdes Einbauschranks 13 anschließen, um ein harmonisches Designin der Sitzposition von Sitzliegebank 1 und Einbauschrank 13 zuerzielen. Im Einbauschrank 13 befindet sich eine Konsole 14,an der das zusätzlicheMatratzenteil 9, sofern es lose angeordnet ist, montiertwerden kann. Das Matratzenteil 9 kann ebenso wie das weiternotwendige Bettzeug im Einbauschrank 13 untergebracht werden.
    [0020] Inanderer Ausführungkann das zusätzliche Matratzenteil 9 ander Matratze 7 angeordnet sein, indem es daran mittelseiner Klettvorrichtung abnehmbar angeordnet oder mittels zumindesteines Scharniers daran schwenk- oder klappbar befestigt ist. UnterschiedlicheAnordnungen und Ausbildungen des zusätzlichen Matratzenteils 9 zeigendie 1-3. Entscheidend ist in der Regel,mit dem Matratzenteil 9 die Länge der Liegefläche 8 dermit dem Rückenlehnenteil 4 festenMatratze 7 vergrößern zukönnen.So kann das zusätzlicheMatratzenteil 9 an der Konsole 14 im Einbauschrank 13 schwenkbarangelenkt sein, in anderer Ausführung kannes in der Liegenposition der Sitzliegebank 1 von der Matratze 7 aufdie Konsole 14 aufgeklappt werden.
    [0021] Den 5 und 6 istder innere Aufbau des Rückenlehnenteils 4 undder daran festen Matratze 7 zu entnehmen. Beide weisenein gemeinsames Federungselement 16 in Gestalt eines Lattenrostesauf, der im Bereich des Rückenlehnenteils 4 nachvorn hin mit Federelementen 17 ausgestattet ist, die zurErhöhungdes Sitz- bzw. Anlehnkomforts desRückenlehnenteils 4 dienen,der fürdie Benutzung der Sitzliegebank 1 in der Sitzposition wichtig ist.Im Bereich unterhalb der Liegefläche 8,also an der vom Rückenlehnenteil 4 abgekehrtenSeite der Matratze 7 finden sich Federelemente 18 andem Lattenrost des Federungssystems 16, die auf den Liegekomfortabgestimmt sind, der fürdie Nutzung der Sitzliegebank in der Liegeposition von Bedeutungist.
    [0022] 7 zeigteine weitere Besonderheit der Sitzliegebank 1. Am Sitzteil 3 sindKlapptische 19 angeordnet, an deren in abgeklappter Positionnach oben hin liegenden Kanten Armlehnen 20 ausgebildetsind. Da beim Verschwenken von der Sitzposition in die Liegenpositionund umgekehrt das Sitzteil 3 und das Rückenlehnenteil 4 ineinem bewegt werden, schwenken hierbei auch die am Sitzteil 3 festen Klapptische 19 einschließlich derArmlehnen 20 mit.
    权利要求:
    Claims (16)
    [1] Sitzliegebank für Wohnmobile, Wohnanhänger, Vansoder dergleichen mit einem Gestell, auf dem ein Sitzteil und einRükkenlehnenteilangeordnet sind, wobei das Rückenlehnenteilzwischen einer Sitzposition und einer Liegenposition schwenkbar gelagertund in der Liegenposition die Rückseitedes Rükkenlehnenteilsnach oben hin liegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,daß dasGestell (2) einschließlichdem Sitzteil (3) und dem Rückenlehnenteil (4)zwischen der Sitzposition und der Liegenposition schwenkbar gelagertist.
    [2] Sitzliegebank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß ander Rückseitedes Rückenlehnenteils(4) eine Matratze (7) fest angeordnet ist, die mitihrer von der Rückseitedes Rückenlehnenteils(4) abliegenden Seite eine Liegefläche (8) bildet.
    [3] Sitzliegebank nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,daß ergänzend zurMatratze (7) zwecks Vergrößerung der Liegefläche (8)ein Matratzenteil (9) vorgesehen ist.
    [4] Sitzliegebank nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,daß dasMatratzenteil (9) an der an der Rückseite des Rückenlehnenteils(4) festen Matratze (7) lösbar befestigt ist.
    [5] Sitzliegebank nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,daß dasvon der Matratze (7) lösbareoder relativ dazu lose Matratzenteil (9) an einem Einrichtungsteil(13) des betref fenden Fahrzeugs montierbar ist und in montierterLage an die rückseitigam Rückenlehnenteil(4) angeordnete Matratze (7) in der gekipptenLiegenposition von Sitzteil und Rückenlehnenteil (4)dicht anschließt.
    [6] Sitzliegebank nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,daß dasMatratzenteil (9) in der Nichtgebrauchslage an der dieLiegefläche(8) bildenden Seite der Matratze anliegend angeordnet ist.
    [7] Sitzliegebank nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,daß dasMatratzenteil (9) an dem Rückenlehnenteil (4)oder an der daran fest angeordneten Matratze (7) schwenkbarangelenkt ist.
    [8] Sitzliegebank nach einem der Ansprüche 1-7, dadurchgekennzeichnet, daß dieSitzbreite des Sitz- und Rückenlehnenteils(3, 4) und die Liegenbreite der Matratze (7)sowie gegebenenfalls des Matratzenteils (9) unterschiedlichsind.
    [9] Sitzliegebank nach einem der Ansprüche 1-8, dadurchgekennzeichnet, daß dierückseitigam Rückenlehnenteil(4) befindliche Matratze (7) in der aufrechtenSitzlage des Rückenlehnenteils(4) in einen das Einrichtungsteil (13) bildendenEinbauschrank in dem betreffenden Fahrzeug völlig oder teilweise eintaucht.
    [10] Sitzliegebank nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,daß andem das Sitzteil (3) und das Rückenlehnenteil (4)tragenden Gestell (2) eine die Matratze (7) seitlichabdeckende Blende (15) angeordnet ist.
    [11] Sitzliegebank nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,daß diedie Matratze (7) seitlich abdeckende Blende (15)bündigan die Öffnungdes den Einbauschrank im betreffenden Fahrzeug bildenden Einrichtungsteils(13) anschließt.
    [12] Sitzliegebank nach einem der Ansprüche 1-11,dadurch gekennzeichnet, daß dasRückenlehnenteil(9) und die Matratze (7) ein gemeinsames, zwischender Matratze (7) und dem Rückenlehnenteil (4)befindliches Federungssystem (16) haben.
    [13] Sitzliegebank nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,daß dasFederungssystem (16) zwischen dem Rückenlehnenteil (4)und der Matratze (7) aus einem Lattenrost besteht.
    [14] Sitzliegebank nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,daß dasFederungssystem (16) zwischen dem Rückenlehnenteil (4)und der Matratze (7) zur Lehnenseite hin erste Federelemente(17) und zur Matratzenseite hin zweite Federelemente (18) aufweistund diese Federelemente (17, 18) entsprechenddem Sitzkomfort einerseits und dem Liegenkomfort andererseits unterschiedlichausgebildet sind.
    [15] Sitzliegebank nach einem der Ansprüche 1-14,dadurch gekennzeichnet, daß amSitzteil (3) Anbauten, wie Armlehnen (20) und/oderKlapptische (19) angeordnet sind, die beim Schwenken zwischen derSitzposition und der Liegenposition mitschwenken.
    [16] Sitzliegebank nach einem der Ansprüche 1-15,dadurch gekennzeichnet, daß siein dem betreffenden Fahrzeug mit Vordersitzen (10) kombiniertist, die entgegen der Vorwärtsfahrtrichtungdrehbar sind, wobei in der entgegen der Vorwärtsfahrtrichtung gedrehtenPosition der Vordersitze (10) und in der Liegenpositionder Liegesitzbank (1) deren vorn übergekipptes Rückenlehnenteil(4) überdas Sitzteil (11) der Vordersitze (10) hinwegbis an deren Rückenlehnenteil(12) heranreicht.
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    2007-05-03| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-01-17| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2009-02-12| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: WESTFALIA VAN CONVERSION GMBH, 33378 RHEDA-WIE, DE |
    2011-05-12| 8364| No opposition during term of opposition|
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